Die Yogalehrer-Online, Peter Klauer & Doris Kawka GbR (im Folgenden YO
genannt) stellt seinen Kunden die angebotenen Dienste auf der Grundlage der
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Verfügung.
Allen Verträgen, die zwischen YO und Kunden geschlossen werden, liegen
ausschließlich diese AGB zugrunde. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird
hiermit ausdrücklich widersprochen.
Dem Kunden bekannt gegebene Änderungen der AGB gelten als genehmigt,
wenn dieser nicht innerhalb von sechs Wochen Widerspruch erhebt.
Vorher eingehende Aufträge werden nach dem zu dem Zeitpunkt noch
gültigen AGB bearbeitet.
YO gewährt den Nutzern Zugang zu kostenlosen und kostenpflichtigen Diensten.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen
alle neuen Angebote, die die derzeitigen Dienste erweitern oder
verbessern, einschließlich des Angebots neuer Dienste,
den Bestimmungen dieser AGB. Die Dienste werden unter dem
Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung der Dienstleistung
gespeichert und verarbeitet und zwar unter Beachtung der einschlägigen
Vorschriften. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten
Daten. Die Bitte auf Einsicht oder Änderung der Daten muss der Kunde
schriftlich per E-mail oder Post an die YO stellen. Personenbezogene
Daten einschließlich der Haus- und E-Mail-Adresse werden nicht ohne
ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden
an Dritte weitergegeben.
Nach der Registrierung erhält der Kunde sofort Zugriff auf das
Bearbeitungsmodul und kann das Passwort selbst festlegen.
Der Kunde muss sicherstellen, dass das Passwort keinem Dritten
zugänglich gemacht wird und trägt für alle Handlungen,
die unter Verwendung seines Passwortes oder seiner Homepage
vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Der Kunde erkennt an,
dass er als Inhaber einer Homepage in vollem Umfang für alle
Aktivitäten, die über seine Homepage ausgeübt werden, verantwortlich ist.
Der Kunde und nicht YO, trägt die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt,
den er einstellt ("Upload"), veröffentlicht, per E-Mail versendet oder auf
sonstige Weise im Rahmen der Dienste weiterleitet, sowie für solche Inhalte,
die innerhalb der auf den Kunden angemeldeten Foren, Gästebücher, Chats und
Seiten angeboten werden. YO kontrolliert Inhalte, die der Kunde über die
Dienste weitergibt, grundsätzlich nicht und übernimmt keine Garantie für die
Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.
YO behält sich vor, anstößige, hetzerische oder kriminelle Inhalte jederzeit
ohne weitere Benachrichtigung vom Netz zu nehmen. So werden Benutzerkonten,
deren Beiträge die Aufforderung zu Straftaten oder radikalisierende Inhalte
enthalten, sofort nach Bekanntwerden deaktiviert.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass sich YO das Recht vorbehält,
Benutzerkonten, die offensichtlich nicht zweckbestimmt genutzt werden,
zu deaktivieren.
Der Kunde stellt YO in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche frei,
die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die der
Kunde eingibt, veröffentlicht oder im Rahmen der Dienste überträgt oder
aufgrund seiner Nutzung der Dienste, seiner Verbindung zu den Diensten
oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch
ihn erhoben werden. Dies gilt auch für Anwaltskosten. YO haftet unter
keinen Umständen für Inhalte des Kunden, insbesondere nicht für irgendwelche
Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit
Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung
eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst
wie im Rahmen der Dienste übertragen wurde.
Der Kunde kann seine Homepage zu jeder Zeit abschalten. YO wird dann die
in der Homepage gespeicherten Daten für Dritte unzugänglich machen.
Nach dem Abschalten wird der aktuelle Monat noch berechnet, dann ist das
Vertragsverhältnis beendet.
Es gibt keine Mindesvertragszeit oder Dauerschuldverhältnis wie
z.B. bei Abbonements, Mietverträgen oder Handyverträgen.
YO kann bei Vorliegen von schweren Gründen wie z.B. bei dem Verdacht auf
Missbrauch des Benutzerkontos durch Dritte, bei Straftaten oder bei
der Aufforderung zu Straftaten den entsprechenden Dienst beenden.
Die Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern
oder sonstigen Dritten, die dem Kunden im Rahmen der Dienste bekannt oder
durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von
Dienstleistungen (z.B. Yoga-Unterricht) sowie jegliche vertraglichen
Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit
solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen dem
Kunden und dem Dritten statt. YO ist für Verluste oder Schäden aus
solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Diensten
nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
Der Kunde und YO können Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen.
YO ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht
verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über
solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt
jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.
YO kann weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste
verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit
der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen
Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder
entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
Der Kunde erkennt an, dass Dienste sowie jede erforderliche Software,
die in Zusammenhang mit den Diensten eingesetzt wird, Gegenstand von
Schutzrechten sind. YO gewährt dem Kunden ein persönliches, nicht
übertragbares und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code der
YO Software zu benutzen, sofern er keine Software kopiert, ändert,
zerlegt, keine abgeleiteten Werke davon herstellt und auch nicht auf
sonstige Weise versucht, den Quellcode ausfindig zu machen, keine
Software verkauft, abtritt, Unterlizenzen diesbezüglich vergibt oder
irgendwelche Rechte an der Software überträgt oder sie mit Rechten belastet
und dies auch Dritten nicht gestattet. Der Kunde darf die Software
in keiner Weise verändern oder geänderte Versionen der Software benutzen,
insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu den
Diensten zu verschaffen. Der Kunde darf sich auf keinem anderen Weg
Zugang zu den Diensten verschaffen, als über die Schnittstellen, die
dem Kunden von YO bereitgestellt werden.
Die Dienste werden in der jeweils von YO für gut befundenen Gestaltung
und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. YO gewährleistet
nicht, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht,
sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. YO übernimmt keine
Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der
Dienste erzielt werden können, oder dafür, dass die Qualität der im
Zusammenhang mit den Diensten erhaltenen Dienstleistungen oder
Informationen den Erwartungen des Kunden entspricht. YO gewährleistet
auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Software zu jeder Zeit
fehlerfrei arbeitet.
Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang
mit den Diensten erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden und der Kunde
ist für Schäden an seinem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung
verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für
sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder
sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten allein
verantwortlich. Ratschläge oder Informationen, die der Kunde im
Rahmen der Dienste erhält, sei es schriftlich oder mündlich,
begründen keinerlei Gewährleistung von YO, sofern dies nicht ausdrücklich
vereinbart wurde.
YO übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung,
Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen
Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.
YO haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit
der Nutzung der Dienste entstehen. Insbesondere haftet YO nicht für Kosten
der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa
erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder
sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Diensten
oder einer Veränderung der Eingabe des Kunden oder Daten oder in sonstiger
Weise im Zusammenhang mit den Diensten entstehen. YO haftet weder dem Kunden
gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der
Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Dienste
entstehen.
Die Haftung von YO, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden
Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte,
beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf
der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen
Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen
Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im
Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare
Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der
Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass YO für die
Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden,
in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte,
die im Rahmen der Dienste eingegeben und übertragen werden, keine
Verantwortung oder Haftung übernimmt.
Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste
und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Mainz, Rheinland-Pfalz,
ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen
festen Wohnsitz in Deutschland hat, oder seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt
haben oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.